17.06.2019
Kerpener Straße in Sindorf
Radfahrer und zukünftig auch Elektroroller auf dem Gehweg
Sehr geehrter Herr Spürck,
der Gehweg der Kerpener Straße in Sindorf ist vor allem vor dem östlichen Geschäftsbereich zwischen Café und Eisdiele mit einer Breite von 1,50 m ausgesprochen eng.
Trotzdem wird dieser Gehwegbereich regelmäßig von Radfahrern aller Altersgruppen widerrechtlich fahrend genutzt.
29.05.2019
Geplante Buslinie 940 (zusammengelegt aus 911 und 941) von Elsdorf über Sindorf-ZOB- Kerpen nach Hürth
Geplanter Linienweg durch Sindorf
Sehr geehrter Herr Spürck,
in der Sitzung des AK ÖPNV am 13.03.2019 informierter der Vertreter des Rhein-Erft-Kreises unter TOP 7 „Fortschreibung des Nahverkehrsplanes“ darüber, dass man darüber nachdenke die Buslinie 941 nur noch als Schulbusverkehr aufrecht zu erhalten.
19.07.2019
Kerpener Straße in Sindorf
Erhöhung der Gehwegqualität durch Reduzierung der öffentlichen Parkplätze -
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr am 10.09.2019
Sehr geehrter Herr Spürck,
in dem Abschnitt der Kerpener Straße zwischen Berliner Ring und Hermann-Löns-Straße erfolgte die damalige Planung und somit der Ausbau entsprechend den damaligen Richtlinien und Ansprüchen.
10.07.2019
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 17.09.2019 –
Straßenbaubeiträge und Auswirkungen auf die Kolpingstadt
Sehr geehrter Herr Spürck,
die SPD-Fraktion beantragt zur Sitzung des Haupt und Finanzausschusses die Beantwortung der nachstehenden Fragen. Alle Fragen beziehen sich auf die vom Land geplante/beschlossene Änderung der Straßenausbaubeiträge.
10.07.2019
Antrag zum Integrationsrat am 18.09.2019 –
Vorstellung der Abschiebepraxis in der Kolpingstadt Kerpen
Sehr geehrter Herr Spürck,
wie in den letzten Wochen öfter zu lesen war, ist die Abschiebung speziell von Familien eine menschlich und moralisch sehr schwere Aufgabe für alle Beteiligten.
09.07.2019
Umwidmung zur Spielplatzfläche an der Augsburgerstraße
Ausstehende B-Planänderung/ Aufnahme in die Prioritätenliste
Sehr geehrter Herr Spürck,
2016 wurde politisch beschlossen den Bebauungsplan SI,6 an der Augsburgerstraße (heute unter anderem „Platz der Integration“) in eine Grünfläche und Spielplatzfläche umzuwidmen.
08.07.2019
Div. Mängelmeldungen
mit der Bitte um Weledigung
26.06.2019
Kerpener Str. in Sindorf - Privates Parken vor Haus Nr. 45
Anfrage gemäß § 18 Geschäftsordnung für den Rat am 02.07.2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister
,
in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr im März 2019 war das private
Parken auf der städtischen Fläche vor dem Haus Kerpener Straße 45 bereits Thema.
Es gab die eindeutige Willenserklärung, dass dieses Parken auf dem Gehweg nicht erwünscht
sei und die Verwaltung erhielt den klaren Auftrag, das zu unterbinden.
Nach wie vor wird ein Fahrzeug der Bewohner des Hauses direkt dort vor der Tür abgestellt.
25.06.2019
Geschwindigkeitskontrollen auf der Kerpener Straße in Kerpen-Sindorf
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
hiermit bitte ich Sie zu veranlassen, dass bei der Kreispolizeibehörde, oder falls möglich, durch eigene Kräfte, Geschwindigkeitskontrollen auf der Kerpener-Straße in Kerpen-Sindorf unter der Bahnunterführung in Fahrtrichtung Süden durchgeführt werden.
25.06.2019
Kerpener Straße in Sindorf
Kontrolle des ruhenden Verkehrs
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Kontrolle des ruhenden Verkehrs auf der Kerpener Straße, vor allem in dem Abschnitt zwischen Berliner Ring und Hermann-Löns-Straße, war bereits mehrfach Antragsgegenstand. Nach örtlicher Darstellung ist hier mit der Überwachung gerade eine einzige Person des Ordnungsamtes tätig. Auch wenn es täglich geschieht, so doch nicht ganztags.
25.06.2019
Brechtstraße in Sindorf
Abschnitt zwischen Kerpener Straße und Goethestraße
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Brechtstraße in dem Abschnitt zwischen Kerpener Straße und Goethestraße hat in den letzten Monaten auf der südlichen Seite, gegenüber der KiTa, eine Bebauung erhalten.
Einziger Anlieger auf dieser Seite war ursprünglich nur der Gartenfachbetrieb mit Blumenverkauf.
18.06.2019
DIV. Mängelmeldungen
05.06.2019
Resolution des Rates der Kolpingstadt Kerpen zur Grundsteuerreform:
Grundsteuerreform auf den Weg bringen, Flickenteppich vermeiden!
Antrag zur Sitzung des Stadtrates am 02.07.2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
mehr als ein Jahr nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts läuft die Arbeit an einer Novellierung des Grundsteuerrechts noch immer. Bis Ende des Jahres bleibt laut Bundesverfassungsgericht noch Zeit, um eine Reform auf Bundesebene zu verabschieden. Geschieht dies nicht, fällt die Grundsteuer ab 2020 weg.
04.06.2019
Gewerbe- und Industrieflächen (GIB-Flächen) aus DRS NR. 237.19
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr am 18.06.2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister.
wir bitten um Sachstandsbericht zur Meldung der Kerpener Gewerbe- und Industrieflächen im Regionalplanänderungsprozess. Hierbei bitten wir um schriftliche Mitteilung, wie die vom AK "Regionalplanänderung" erarbeiteten und vom Rat am 09.04.2019 beschlossenen Flächen und Flächengrößen an die Bezirksregierung und betroffenen Gremien im Wortlaut gemeldet wurden.
22.05.2019
Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr am 18.6.2019 Kopenhagen – Ein Vorbild für die „Radstadt Kerpen“?
Sehr geehrter Herr Spürck, ich beantrage zur kommenden Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr fol-genden Beschluss zur Abstimmung zu stellen:
14.05.2019
Am Dienstag den 14.05 machte der Food Truck der SPD in Sindorf auf dem Marga und Walter-Boll-Platz Station.
Umringt von einer Gruppe Personen und der Europafahne zog er die Blicke der Passanten und Autofahrer auf sich.
Beim Truck gab es Waffeln und Kaffee für die, die sich auf ein Gespräch mit den SPD-lern einließen.
Mit dieser Aktion wollte die KerpenSPD auf die Europawahl am 26.Mai 2019 aufmerksam machen
Die Wahlen sind wichtig für das weitere Schicksal Europas.
Daher kann nicht oft genug darauf hingewiesen werden. Nur wenn wir eine hohe Wahlbeteiligung erreichen können wir den ewig gestrigen vom rechten Rand, die mit ihren Rezepten von gestern, die EU erneuern wollen, in die Schranken weisen.
Europa muss weiter wachsen, der europäische Gedanke muss sich verfestigen, damit wir in einer immer weiter globalisierten Welt Stimme und Gewicht behalten.
Daher:
Gehen Sie bitte wählen! Jede Stimme zählt!
Doch bitte wählen Sie nicht die Parolen von gestern für das Europa von morgen.
15.05.2019
Bedauerlicher Zustand der Bürgersteige und Gehwege (hier am Beispiel Sindorf)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
der Zustand unserer Bürgersteige und Gehwege verschlechtert sich Zusehens.
Bürger haben mich, exemplarisch, auf 3 verschiedene Stellen hingewiesen, die ich mir daraufhin näher angeschaut habe.
09.05.2019
Anfrage zur Beigeordnetenwahl
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
wir bitten um Mitteilung zum Sachstand der Prüfung zur Beigeordnetenwahl.
In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
02.05.2019
Anfrage zur Behinderung auf Gehwegen durch Mülltonnen nach deren Leerung
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
in der letzten Woche erhielt ich von einem Sindorfer Bürger nachfolgenden Text per Mail:
„In Kerpen ist Blech mehr wert als die Sicherheit der Fußgänger“
Die Müllabfuhr in Sindorf stellt nach der Leerung die Tonnen und Container grundsätzlich mitten auf den Gehwegen ab, anstatt, wie in der Satzung vorgeschrieben, am Straßenrand.02.05.2019
Zusätzliche Sperrfläche auf der Nordstraße in Sindorf
Anfrage zu DRS-Nr. 586.18
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr am 04.12.2018 wurde mit der Niederschrift des Arbeitskreises Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit vom 13.11.2018 beschlossen, auf der Nordstraße in Sindorf eine zusätzliche Sperrfläche am Beginn der Straße/Kreisel L 277 mit einer Länge von 5-8 Metern zu markieren, um das sichere Einfädeln des Radverkehrs auf die Straße zu gewährleisten.
02.05.2019
L 122 Erfttalstraße zwischen Sindorf und Kerpen
Schwerwiegende Verkehrsgefährdung für Radfahrer im Dunkeln in der Fahrtrichtung von Kerpen nach Sindorf durch Blendung von Autoscheinwerfern
Antrag für den Arbeitskreis „Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit“ am 22.05.19
26.04.2019
Antrag zum im Bau befindlichen 3-armigen Kreisverkehrsplatzes K39 (Europaring) in Kerpen Sindorf (DRS. 158.19) – Verkehrsführung und Beschilderung
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
in der letzten Ratssitzung wurde die Dringlichkeitsentscheidung für die Verwaltungsvereinbarung des neuen und nun bereits im Bau befindlichen Kreisverkehrsplatzes auf dem Europaring beschlossen.
Ausgabe 1/2019 ist da
26.04.2019
Antrag zum im Bau befindlichen 3-armigen Kreisverkehrsplatzes K39 (Europaring) in Kerpen Sindorf (DRS. 158.19) – Verkehrsführung und Beschilderung
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
in der letzten Ratssitzung wurde die Dringlichkeitsentscheidung für die Verwaltungsvereinbarung des neuen und nun bereits im Bau befindlichen Kreisverkehrsplatzes auf dem Europaring beschlossen.
Ausgabe 1/2019 ist da
26.04.2019
Antrag zum im Bau befindlichen 3-armigen Kreisverkehrsplatzes K39 (Europaring) in Kerpen Sindorf (DRS. 158.19) – Verkehrsführung und Beschilderung
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
in der letzten Ratssitzung wurde die Dringlichkeitsentscheidung für die Verwaltungsvereinbarung des neuen und nun bereits im Bau befindlichen Kreisverkehrsplatzes auf dem Europaring beschlossen.
Ausgabe 1/2019 ist da
04.04.2019
P R E S S E M I T T E I L U N G
Bringt uns Putin einen neuen kalten Krieg mit dem Osten und machen da alle postsowjetischen Gebiete mit?
Im Rahmen der bevorstehenden Europawahl lädt der SPD-Ortsverein Kerpen/
Horrem am 15. Mai 2019, 19:00 Uhr zum Thema „Friedenssicherung“ zu der
Veranstaltung „Europa ist die Antwort“ in das soziokulturelle Zentrum in Horrem ein.
26.03.2019
Resolution „Lokale Demokratie stärken, Stichwahlen beibehalten“
Antrag zur Sitzung des Rates der Kolpingstadt Kerpen am 09.04.2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die SPD-Fraktion beantragt, folgenden Beschluss durch den Stadtrat fassen zu lassen:
„Lokale Demokratie stärken, Stichwahlen beibehalten“
Der Stadtrat fordert die Verwaltung und den Bürgermeister auf, bei der Landesregierung auf die Pläne zur Abschaffung der Stichwahl bei Landrats- und Bürgermeisterwahlen in Nordrhein-Westfalen einzuwirken, damit diese nicht weiterverfolgt werden und die aktuellen gesetzlichen Regelungen beibehalten werden.
25.03.2019
Viele verstopfte Gullis/Sinkkästen verhindern das Ablaufen des Regenwassers
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
aus der Sindorfer Bevölkerung wurde ich auf die vielen noch nicht von Laub und Unrat befreiten und dadurch verstopften Gullis / Sinkkästen in Sindorf angesprochen.
23.03.2019
Kerpen räumt auf - Die SPD macht mit
Wie in den Jahren davor gab es auch in diesem Frühjahr wieder die Aktion „Kerpen räumt auf“, bei der die Einwohner der Stadt mithelfen, Müll, der unachtsam an den unmöglichsten Stellen hinterlassen wurde, einzusammeln. So geschieht das z.B. entlang der Umgehungsstraße K39n und in den einzelnen Quartieren.
20.03.2019
Sachstand Erftlagune
Anfrage für den Haupt- und Finanzausschuss am 02.04.2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
derzeit finden die turnusmäßigen Revisionsarbeiten in der Erftlagune statt. Im Rahmen dieser Arbeiten wird auch die Dachgaube saniert. Die Arbeiten sollten am 07.04.2019 beendet und die Erftlagune sollte am 08.04.2019 wieder geöffnet sein.
Wir bitten um einen Sachstandsbericht zu den Arbeiten und Information darüber, ob der Eröffnungstermin am 08.04.2019 gehalten wird. Falls möglich, bitten wir um Information vorab per E-Mail.
20.03.2019
Kerpener Straße Ecke Berliner Ring in Sindorf
Nutzung der öffentlichen Verkehrsfläche mit einem Bauzaun
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
seit Jahren wird das unbebaute Grundstück an der Ecke Kerpener Straße/Berliner Ring mit
einem Bauzaun eingefriedet, obwohl Löcher vorhanden sind, die eine ortsfeste Einfriedung
zulassen könnten. Der Bauzaun steht immer wieder auf der öffentlichen Verkehrsfläche und
ich vermute, dass hierfür keine Genehmigung vorliegt, oder Nutzungsgebühren bezahlt werden.
20.03.2019
Teilnahme am Wettbewerb "Europa bei uns zu Hause"
Antrag für die Sitzung des Rates der Kolpingstadt Kerpen am 09.04.2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes NRW schreibt den Wettbewerb "Europa bei uns zu Hause" aus und unterstützt prämierte Ideen bei Städtepartnerschaften mit bis zu 5.000 Euro.
Die Kolpingstadt pflegt gute Städtepartnerschaften zu den Städten St. Vith in Belgien und Oswiecim in Polen.
20.03.2019
DSK-Maßnahmen städtischer Straßen (DRS.Nr. 472.18)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
gemäß Niederschrift der Sitzung des Bau- und Feuerschutzausschusses vom 06.09.2018 hatte die Verwaltung mitgeteilt, dass die im Haushalt 2018 veranschlagten DSK-Maß-nahmen noch in 2018 durchgeführt würden.
20.03.2019
Anfrage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.04.2019
hier: Sachstand/Ergebnisse Runder Tisch zum S-Bahnhaltepunkt Sindorf
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
hiermit bitte ich um Sachstand der Gespräche mit der DB hinsichtlich der Ergebnisse des im letzten Jahr, am 03.09.2018, stattgefundenen Runden Tisches.
07.03.2019
Kleine Gärten vs. schmale Straßen im 5. Bauabschnitt im Vogelruther Feld in Sindorf
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Anwohner aus dem letzten Bauabschnitt haben mich angesprochen und darauf hingewiesen, dass es zu den ersten 4 Bauabschnitten einen gravierenden Unterschied gibt, die der dichten und kompakten Bebauung in diesem Bauabschnitt Rechnung tragen sollen.
07.03.2019
Zufahrt zum Bauvorhaben Erftstraße, Haus Nr. 67
Sehr geehrter Herr Spürck,
der Abriss des Gebäudes Erftstraße 67 und der Ersatz durch einen Neubau war absehbar.
Was einmal mehr erstaunt ist der Umstand, dass der Bauherr mit der Verwaltung in Gesprächen steht, wo die neue Zufahrt anzulegen ist. Sogar vom Versetzen des Wegekreuzes ist die Rede.
25.02.2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Sindorfer Ringbuslinie 921 hat viele Mängel. Durch einen Sindorfer Bürger wurden die Mängel in der beigefügten Liste zusammengestellt. Der gravierendste Mangel ist, dass zwar in dem Fahrplan als Haltestelle auch die Karl-Ferdinand-Braun-Straße aufgeführt ist, aber dort keine Haltestelle existiert und der Ringbus diese Straße auch nicht anfährt.
13.01.2019
Abriss der Ulrichstube und Baustopp in Kerpen-Sindorf
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die SPD Sindorf fordert am Ort der ehemaligen Ulrichstube an der Ecke Kerpener Straße/
Ulrichstraße in Sindorf den sofortigen Baustopp. Bevor das Bauvorhaben fortgesetzt wird beantragen wir, dass das Projekt im nächsten Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr
erläutert wird und die Erklärung, wie dessen Vereinbarkeit mit der Gestaltungssatzung
gegeben ist.
13.01.2019
Sozialraumarbeit Sindorf gestärkt
Der SPD Fraktion im Rat der Kolpingstadt Kerpen ist es gelungen, die Sozialraumarbeit in Sindorf weiter zu stärken.
Da die Personal- und Sachkosten nicht statisch sind, war der Zuschuss der Stadt für die Sozialraumarbeit Sindorf des SKF (Sozialdienst katholischer Frauen) nicht mehr auskömmlich und so hätte man die Stunden pro Woche auf ein Minimum begrenzen müssen. Dies hätte jedoch eine massive Einschränkung im Angebot der Sozialraumarbeit
bedeutet.
13.01.2019
SPD Sindorf äußert sich verärgert zum Abriss und Genehmigungsverfahren am Platz der Ulrichstube in Sindorf
Frühzeitig vom geplanten Abriss der alten Ulrichstube zu wissen, eine vorhandene Gestaltungsatzung für diesen Bereich in der Schublade zu haben, die Prüfung des Denkmalschutzes zu beantragen und regelmäßig seitens der Stadtverwaltung zu erfahren, dass der Vorhabenträger noch gar keinen Bauantrag gestellt hat…. nutzte alles nichts. Nun ist der Neubau an der Stelle für die im Abriss befindliche ehemalige Gaststätte Ulrichstube an der Kerpener Straße genehmigt. Zur Kerpener Straße hin werden in Summe 6 Garagen vorgesehen. Da war wohl seitens der Stadt wenig Interesse, sich hier für etwas städtebaulich Schöneres einzusetzen.
13,02,2019
Neujahrsempfang mit eindringlicher Mahnung
Im Januar (16.01.2019) hatte die SPD Sindorf wieder zu ihrem Neujahrsempfang in das alte Gemeindehaus in Sindorf eingeladen. Über 60 Gäste waren der Einladung gefolgt und füllten die in die Jahre gekommene Einrichtung. Gleich zu Beginn seiner kurzen Einführungsrede konnte sich Branko Appelmann daher auch die Bemerkung nicht verkneifen, dass es für den größten Stadtteil mehr als beschämend ist, sich mit einer solchen Begegnungsstätte zufrieden geben zu müssen.
28.01.2019
Gemeinsames Positionspapier der SPD-Kreistagsfraktion
Die Empfehlungen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung machen klar, dass der gesellschaftlich gewünschte Ausstieg aus der Braunkohleverstromung sofort bei uns in der Region beginnen wird. Die kurzfristig notwendigen Kraftwerksabschaltungen werden insbesondere die Standorte Niederaußem und Neurath unmittelbar betreffen. Diese Realität macht deutlich, dass ein unmittelbarer Handlungsdruck besteht, damit es bei uns nicht zu einem Strukturbruch kommt, sondern wir die Chancen der notwendigen strukturellen Neuaufstellung der Region auch nutzen können.
28.01.2019
Förderprogramm „Dritte Orte – Häuser für Kultur und Begegnung in ländlichen Räumen“ für die AWO Begegnungsstätten Sindorf, Horrem und Kerpen
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.03.2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
das Land NRW will mit dem Förderprogramm „Dritte Orte – Häuser für Kultur und Begegnung in ländlichen Räumen" sowohl die Entwicklung neuer konzeptioneller Ansätze für die kulturelle Infrastruktur im ländlichen Raum, als auch deren Umsetzung fördern.
23.01.2019
Einführung einer Bildungskarte
Antrag zum Punkt „Haushalt“ - Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.01.2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die SPD Fraktion beantragt zum Jugendhilfeausschuss zum Punkt „Haushalt“ folgenden Beschlussvorschlag auf die Tagesordnung zu nehmen:
Es soll folgender Beschlussvorschlag zur Abstimmung gestellt werden:
Die Verwaltung und Ihre Spitze wirken in allen Gremien und Gesprächen auf die Einführung einer Bildungskarte ein. Insbesondere fordert der Ausschuss den Kreistag und die dort vertretenen Fraktionen dazu auf, eine Bildungskarte einzuführen.
18.01.2019
Verschiebung Baubeginn 3. Grundschule Sindorf
zu TOP 5 – Schulausschuss 23.01.2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
nach ausführlicher Durchsicht und Analyse des Haushaltsentwurfs 2019/2020 ist folgender Sachverhalt aufgefallen.
Im Rahmen der Haushaltsverabschiedung 2018 wurde durch die Politik beschlossen, dass die 3. Grundschule in Sindorf schnellstmöglich gebaut werden soll. Hierzu wurden Mittel für das Jahr 2020 in den Haushalt eingestellt.
10.01.2019
NS-Erinnerungskultur in der Kolpingstadt Kerpen
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur am 22.01.2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
zu dem Tagesordnungspunkt „Haushaltsberatungen“ stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag: Der Ausschuss für Sport, Freizeit und Kultur beschließt:
Archiv
06/17 07/17 08/09/17 10/17 / 1117 1217 / 0118 / 0218 / 0318 / 0618 / 0718 / 0818
Nächste Vorstandssitzung
19. Sept. 2019
19:30 Uhr
AWO-Heim Hegelstr.
